Gesetze und rechtliche Aspekte in Portugal
Auch in einem so schönen Land wie Portugal herrscht Recht und Ordnung. Um nicht unnötig in Konflikt mit dem Gesetzgeber zu geraten nachfolgend einige wichtige Gesetze und Gesetzesänderungen, die es zu beachten gilt.
Autor: Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau
Der portugiesische Gesetzgeber hat Spezialvorschriften erlassen, welche die Rechte von Personen regeln, die eine Unterkunft in Portugal im Zeitraum vom 13. März bis zum 30. September 2020 reserviert haben und die aufgrund von Covid-19-Einschränkungen in Portugal oder in ihrem Heimatstaat die Reise nicht antreten.
Der Kunde (Gast) hat folgende Rechte:
1) Ausstellung eines Gutscheins über den Betrag der vom Gast geleisteten Zahlung mit einer Gültigkeit bis zum 31. Dezember 2021;
2) Umbuchung der Reservierung bis zum 31. Dezember 2021; diese Alternative setzt aber eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Gast und dem Anbieter der Unterkunft voraus.
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Mit dem 1. Januar 2014 ist eine grundlegende Reform des Código da Estrada, der portugiesischen Straßenverkehrsordnung, in Kraft getreten. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau nimmt dies zum Anlass, die wesentlichen Neuerungen darzustellen und auf wichtige Vorschriften hinzuweisen, die Bußgelder und Fahrverbote nach sich ziehen können.
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Der Hund ist eines der beliebtesten Haustiere der Menschen. Allein in Portugal besitzen mehrere Millionen Menschen einen Hund. Mit der zunehmenden Anzahl an Hundebesitzern, erhöht sich das Konfliktpotential. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die Tierhalterhaftung und in welchen Fällen gegen die Ruhestörung durch Hundegebell rechtliche Schritte eingeleitet werden können.
Eine stetig wachsende Anzahl von Rentnern und Pensionären aus EU-Mitgliedsstatten zeigt Interesse an den durch den portugiesischen Gesetzgeber geschaffenen Steuervorteilen. Im nachfolgenden Artikel erklärt Rechtsanwalt Alexander Rathenau die Gesetzeslage im Detail.
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Die Algarve-Autobahn A22 von Bensafrim nach Castro Marim an der spanischen Grenze ist seit Dezember 2011 gebührenpflichtig. Die Maut wird ausschließlich mittels eines elektronischen Systems erhoben. Es gibt keine Mautstellen, an denen manuell für den gefahrenen Streckenabschnitt gezahlt werden kann. Die Gebühren werden abschnittsweise erhoben und sind abhängig von der Fahrzeugklasse unterschiedlich hoch. Rechtsanwalt und Advogado Dr. Alexander Rathenau erläutert die Zahlungsmodalitäten vor und nach der Fahrt und geht dabei besonders auf Kraftfahrzeuge mit deutschem Kennzeichen ein.